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Die SPD im Landkreis Heilbronn

Europas Einigung begann als Friedensbewegung

Arbeitsgemeinschaften

Dierk Basedau informierte über Entwicklung und Organe der Gemeinschaft

Mit dem Thema Europa befasste sich die Arbeitsgemeinschaft 60 plus des SPD-Kreisverbands Heilbronn-Land wenige Tage, nachdem der EU in Oslo der Friedensnobelpreis „für 60 Jahre Friedensbemühungen durch die europäische Einigung“ verliehen wurde. Dierk Basedau, pensionierter Richter und ehemaliger Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Heilbronn-Land, referierte in der SPD-Regionalgeschäftsstelle Heilbronn über die Entwicklung der europäischen Einigung von 1950 bis heute.
Auch Basedau sieht in der Nobelpreis-Verleihung eine gebührende und verdienstvolle Anerkennung für die Europäische Gemeinschaft, die ja entstanden sei als Friedensbewegung vor allem zwischen Frankreich und Deutschland die sich vordem in zwei bluten Kriegen als Erbfeinde gegenüber gestanden haben. Mit der gezielten europäischen Verflechtung nach dem Zweiten Weltkrieg seiees gelungen, neue militärische Konflikte in diesem Raum unmöglich zu machen. „Ich bin ein leidenschaftlicher Anhänger des geeinten Europa“, erklärte Basedau, ungeachtet dessen, dass es eine Reihe von Kritikpunkten und uneingelösten Hoffnungen gebe, von der Banken-, Finanz- und Währungskrise ganz abgesehen. Das „Europa der Regierungen“ sei aber auch trotz des diekt gewählten Europäischen Parlaments und seiner wachsenden Befugnisse noch nicht zu einem „Europa der Bürger“ geworden.

Basedau ging dezidiert auf den europäischen Entwicklungsprozess ein. Geburtsstunde des vereinten Europas war eine Erklärung des französischen Außenministers von 1950, und dieser „Schumann-Plan“ führte zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EKGS) durch die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien und die Benelux-Stataen Belgien, Niederlande und Luxemburg, 1951 unterschrieben (von Bundeskanzler Adenauer) und 1952 in Kraft getreten. Es folgen die Verträge von Rom, als die „Sechs“ die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) gründeten. 1958 konstituierte sich in Straßburg die Beratende Versammlung, Vorläufer des Europäischen Parlaments.

1979 erfolgten die ersten Direktwahlen zum Europäischen Parlament, (fünfjährige Legislaturperiode),, wobei auch Dierk Basedau - wenngleich erfolglos – kandidierte. Das Parlament zählt gegenwärtig 754 Abgeordnete, davon 99 aus Deutschland. Die SPD stellt 22 Europa-Abgeordnete, davon kommen wiederum zwei aus Baden-Württemberg: Evelyne Gebhardt (Künzelsau) und Peter Simon (Mannheim): Wahlkreise gibt es nicht. Parlamentspräsident ist neuerdings der SPD-Abgeordnete Martin Schulz.Das Parlament hat einen dreifachen Sitz in Straßburg sowie Luxemburg und Brüssel.

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht, mit dem aus der EWG die Europäische Union (EU) wurde, erhielt das Parlament Gesetzgebungsbefugnis. Sie muss sich diese allerdings teilen mit dem Ministerrat der EU (halbjährlich rotierender Vorsitz eines Mitgliedslandes) im sogenannten Mitentscheidungsverfahren, das jedoch durch den Vertrag von Lissabon (2007) ausgeweitet wird. Allerdings fehlt dem Parlament noch das Initiativrecht; es kann keine eigenen Gesetzentwürfe zur Abstimmung stellen, sondern nur über Gesetzentwürfe der EU-Kommission - die „Regierung“ der Union, deren Kommissare von den Mitgliedsländern nominiert und vom EU-Parlament als Kollegium bestätigt werden - entscheiden. Das Parlament übt Haushaltsbefugnisse aus und kann der Kommission das Misstrauen aussprechen. Aufgrund der dennoch eingeschränkten Befugnisse glaubt Basedau, dass das Parlament in der Bevölkerung relativ wenig Anerkennung findet; das zeigt sich auch in der geringen Wahlbeteiligung (sie ging von 1979 bis 2009 von 63 auf 43 Prozent zurück). Es gibt noch den Europäischen Rat (Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer), der der Kommission politische Vorgaben erteilt, den Kommissionspräsident (José Manuel Barroso) vorschlägt sowie den Vizepräsident, den Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, ernennt (Catherine Ashton) und den Ratspräsidenten ernennt (Herman Van Rompuy).
Die Mitgliederzahl erhöhte sich 1973 auf neun (Beitritt von Dänemark, Irland und Großbritannien), mit der „Süderweiterung“ mit Griechenland (1981) sowie Spanien und Portugal (1986) auf zwölf, 1995 auf 15 (Finnland, Österreich, Schweden), 2004 mit der „Osterweiterung“ auf 25 (Polen, Litauen, Lettland, Estland, Tschechische Republik, Slowakei, Slowenien, Ungarn), und nach Malta und Zypern kamen 2007 noch Rumänien und Bulgarien hinzu.

Von den 27 EU-Mitgliedsstaaten gehören heute 17 zur Europäischen Währungsunion; der Euro gilt seit Anfang 1999 als gesetzliche Buchungswährung und wurde zwei Jahre später als Bargeld eingeführt.
Hauptsorgenkind der Eurozone und der EU ist zweifellos Griechenland mit seiner Haushalts- und Schuldenmisere, doch bezieht Europa seinen Namen aus dem griechischen Mythos: Der griechische Göttervater Zeus verliebte sich in die schöne Königstochter Europa, verwandelte sich in einen weißen zahmen Stier und entführte auf seinem Rücken Europa über das Meer, und sie bekamen drei Kinder . . .

 
 

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